Dr. Anne Bütikofer Direktorin von H+ Die Spitäler der Schweiz

Die Covid-19-Pandemie aus Sicht der Schweizer Spitäler und Kliniken

Publiziert

Die Corona-Pandemie hat die Spitäler und Kliniken stark beansprucht. Durch eine Parforceleistung haben sie aber gemeinsam mit den anderen Akteuren die Ansteckungswelle eindämmen können. Es gibt dennoch Verbesserungsmöglichkeiten für ausserordentliche Zeiten bis hin zur Fristplanung von Vernehmlassungen.

Während der Krise hat es sich gezeigt, dass eine gut funktionierende Informationsbeschaffung zentral ist. Der Schlüssel für ein erfolgreiches Krisen- und Katastrophenmanagement ist aus Sicht von H+, dass kontinuierlich aktuelle und zuverlässige Informationen erfasst werden können beziehungsweise verfügbar sind. Leider hat zu Beginn der Krise kein Informationssystem existiert, wie es im Art. 60 «Informationssystem» des Epidemiengesetzes (EpidG) verlangt wird und das durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) betrieben werden sollte. Mit dem Informatik- und Einsatzsystem (IES) des Koordinierten Sanitätsdienstes (KSD) konnten wenigstens nach einigen Wochen, als es voll betriebsfähig war, die Bettenbelegungen und Bettenkapazitäten auf Intensivpflegestationen erfasst werden. Die Behandlungskapazitäten von Covid-19-Patientinnen und -Patienten mit akutem Lungenversagen durften auf keinen Fall überschritten werden. Für die Zukunft müssen die Vollzugsprobleme beim EpidG analysiert und das IES weiterentwickelt werden, so dass darin alle Spitalkapazitäten erfasst werden können. Das Ziel muss ein zentrales, umfassendes und in Krisensituationen sofort einsatzfähiges Informationssystem sein.

Vergütung von behandlungsbezogenen Mehrleistungen und Entschädigung von angeordneten Massnahmen durch Kantone und Bund
Die Spitäler und Klinken haben aufgrund der Pandemie drei Arten von finanziellen Schäden erlitten:

  • Ertragsausfälle aufgrund des bundesrätlichen Verbots von elektiven Eingriffen während 42 Tagen
  • Mehraufwand aufgrund der durch die Kantone angeordneten Vorhalteleistungen –
  • es mussten zusätzliche Abklärungs- und Behandlungskapazitäten bereitgestellt werden
  • Behandlungsbezogene Mehrkosten wegen Hygiene-und Schutzmassnahmen bei Covid-19-Patienten und Nicht-Covid-19-Patienten zur Vermeidung
  • einer Ansteckung mit SARS-CoV-2

Die Ertragsausfälle machen rund 80 Prozent des finanziellen Gesamtschadens aus, der für die Schweizer Spitäler und Kliniken bis Ende 2020 auf 1.9 bis 2.7 Milliarden Franken geschätzt wird. Es bedarf somit dringender Klärungsbedarf über die gesetzeskonforme Kostenverteilung. Deshalb hat H+ Bundesrat Alain Berset ersucht, so rasch als möglich ein Gipfeltreffen mit allen Akteuren des Gesundheitswesens einzuberufen. Weiter müssen sich die Tarifpartner rasch einigen, wie die behandlungsbezogenen Mehrkosten tarifiert werden. Und die Frage muss geklärt werden, ob der Bund diejenigen Ertragsausfälle entschädigen muss, die aufgrund des von ihm angeordneten Behandlungsverbots von elektiven Eingriffen entstanden sind.

Zusammenarbeit der Institutionen und Überarbeitung des Pandemieplans
Die Corona-Krise hat Kooperationsprobleme aufgezeigt zwischen Bundesstellen, zwischen Bund und Kantonen sowie zwischen zivilen und militärischen Institutionen. Gerade die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen ist nicht immer klar gewesen. Die Zusammenarbeit zwischen Spitälern und ihren kantonalen Führungsstäben hat in der Regel sehr gut funktioniert und Kooperationen zwischen öffentlichen und privaten Institutionen haben sich als sehr wichtig erwiesen.
Auch sind die empfohlenen Lagerbestände an Masken und Hygienematerial nicht vorhanden gewesen. Die Ursachen dafür sind aus Sicht von H+ in den lückenhaften gesetzlichen Grundlagen sowie den Vollzugsproblemen bei EpidG und Pandemieplan zu orten.
Es gilt also, die Gesetzeslücken zu schliessen und krisentaugliche gesetzliche Grundlagen zu schaffen. Der Pandemieplan muss rasch und umfassend überarbeitet werden. Lagerbestände mit Masken und Hygienematerial sollten aufgestockt und obligatorisch werden, insbesondere für die Belieferung von Spitälern und Heimen. Schliesslich sind die Aufgaben der einzelnen Institutionen besser zu definieren und die Koordination zu verbessern.

Umstrittene KVV-Revision 1 Planungskriterien und Tarifermittlung
Aufgrund der Corona-Krise sind die notwendigen Kapazitäten und somit die Spitallandschaft Schweiz vermehrt im Fokus gewesen. Die Spitäler werden in den ausserordentlichen Zeiten zu Recht als unentbehrliche Leistungserbringer wahrgenommen – sie haben mit grossem Einsatz die nötigen Vorkehrungen getroffen, um ihren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie zu leisten. Auch aufgrund dieser intensiven Arbeiten und der neu lancierten Diskussion über die Schweizer Spitalstrukturen haben die Verbände der Leistungserbringer und die GDK beim Bundesrat interveniert, damit die Vernehmlassungsfrist für die Revision der Krankenversicherungsverordnung KVV zu Planungskriterien und Tarifermittlung verlängert wird. Der Bundesrat hat am 6. April 2020 die Vernehmlassungsfrist bis zum 12. August 2020 verlängert. H+ betrachtet die Frist nach wie vor als viel zu kurz bemessen. Gerade bei umfassenden und einschneidenden Verordnungsänderungen, wie sie hier zweifellos vorliegen, wäre ein grosszügiger Aufschub angezeigt gewesen.
In der Revision fordert der Bundesrat das Benchmarking mit «Einheitsbaserate», obwohl das Bundesverwaltungsgericht dieses 2019 in einem Urteil
als «gravierend verzerrt» verworfen hat. Gemäss eines von H+ in Auftrag gegebenen juristischen Gutachtens führten eine «Einheitsbaserate» zu einem landesweiten Spitalsterben und zu höheren Kosten in den Kantonen. 120 Spitalstandorte müssten schliessen, was zu einem Stellenabbau von 10 000 Spitalangestellten führen würde. Neben der Gefährdung der Gesundheitsversorgung, verstösst die Verordnung gegen Verfassungsrecht und enthält Bestimmungen mit Gesetzes-Charakter ohne vom Parlament verabschiedete Grundlagen. Nach Ansicht von H+ umgeht der Bund damit das Parlament und das Stimmvolk mit politischen Zielen, die demokratisch nicht legitimiert sind. Ausserdem nimmt der Bundesrat den Tarifpartnern den Grundsatz der Tarifautonomie aus der Hand und verunmöglicht so das Aushandeln sachgerechter und kostendeckender Tarife.
Doch auch unabhängig von der Corona-Pandemie müssen sich Bund und Kantone die Frage stellen, welche Versorgung es braucht. Dabei sollten sie
jedoch nicht den Effizienzmassstab anlegen. Er ist nicht das richtige Mittel, um zu bestimmen, welche Art von medizinischer Versorgung es in den verschiedenen Landesteilen braucht.

EVENTS

Logistik Forum Schweiz

«Challenge Supply Chain: digital, sicher, nachhaltig»

Datum: 07. Juni 2023

Ort: Verkehrshaus Luzern (CH)

EPHJ-EPMT-SMT

Internationale Ausstellung für Uhrenindustrie, Mikrotechnologie und Medizinaltechnik

Datum: 06.-09. Juni 2023

Ort: Palexpo Genf (CH)

e-Healthcare Circle

Immer wieder wird erzählt, welche positiven Wirkungen Digitalisierung auf das Gesundheitswesen haben kann.

Datum: 15.–16. Juni 2023

Ort: hybrid – physisch als auch virtuell (CH)

MedTech Summit

Kongress mit technologie- und marktrelevante Themen aus der Medizintechnik- und Gesundheitsbranche

Datum: 19.-23. Juni 2023

Ort: Brussels, Belgium (D)

Automatica

Leitmesse für intelligente Automation und Robotik

Datum: 27.-30. Juni 2023

Ort: München (D)

Blezinger Healthcare

8. Fachkonferenz - Das Pflegeheim der Zukunft

Datum: 22.-23. Juni 2023

Ort: Luzern (CH)

LASER World of PHOTONICS

Weltleitmesse für Komponenten, Systeme und Anwendungen der Photonik

Datum: 27.-30. Juni 2023

Ort: München (D)

SWISS eHEALTH FORUM

Pusher der Digitalisierung im Gesundheitswesen

Datum: 29.-30. Juni 2023

Ort: Bern (CH)

Additive Manufacturing Forum

Die Entscheider- und Expertenkonferenz bringt das gesamte Wertschöpfungssystem rund um die additive Fertigung zusammen.

Datum: 04.-05. Juli 2023

Ort: Berlin (D)

AM Expo

Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk

Datum: 12.-13. September 2023

Ort: Luzern (CH)

Swiss Medtech Expo

Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk

Datum: 12.-13. September 2023

Ort: Luzern (CH)

Rehacare

Die REHACARE ist die internationale Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Inklusion und Pflege.

Datum: 13.-16. September 2023

Ort: Düsseldorf (D)

Führungstagung

Tagung für Führungs- und Fachkräfte aus dem Gesundheits- und Sozialbereich

Datum: 19. September 2023

Ort: Kultur & Kongresshaus Aarau (CH)

CMS Berlin

Europas erfolgreichste Leitmesse für Reinigung und Hygiene

Datum: 19.-22. September 2023

Ort: Berlin (D)

Ilmac

Fachmesse für Prozess- und Labortechnologie

Datum: 26.-28. September 2023

Ort: Basel (CH)

POWTECH

Pharma.Manufacturing.Excellence

Datum: 26.-28. September 2023

Ort: Nürnberg (D)

Anuga

Weltweite Ernährungsmesse für Handel und Gastronomie/Ausser-Haus-Markt

Datum: 07.-11. Oktober 2023

Ort: Köln (D)

Blezinger Healthcare

13. Fachkonferenz - Das Spital der Zukunft

Datum: 19.-21. Oktober 2023

Ort: Luzern (CH)

A + A

Internationale Fachmesse für Persönlichen Schutz, Betriebliche Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit.

Datum: 24.-27. Oktober 2023

Ort: Düsseldorf (D)

maintenance Schweiz

Schweizer Fachmesse für industrielle Instandhaltung und Facility Management

Datum: 25.-26. Oktober 2023

Ort: Zürich (CH)

Pumps & Valves

Fachmesse für Pumpen- und Ventiltechnik

Datum: 25.-26. Oktober 2023

Ort: Zürich (CH)

IN.STAND

Die Fachmesse für Instandhaltung und Services

Datum: 07.-08. November 2023

Ort: Stuttgart (D)

Medica

Die Weltleitmesse der Medizinbranche

Datum: 13.-16. November 2023

Ort: Düsseldorf (D)

Compamed

Schmelztiegel für High-Tech-Lösungen in der Medizintechnik

Datum: 13.-16. November 2023

Ort: Düsseldorf (D)

igeho

Internationale Plattform für Hotellerie, Gastronomie, Take-away und Care-Institutionen in der Schweiz

Datum: 18.-22. November 2023

Ort: Basel (CH)

Lefa (ehemals Mefa)

Branchentreffpunkt für das verarbeitende schweizerische Lebensmittelgewerbe

Datum: 18.-22. November 2023

Ort: Basel (CH)

Expo for Decarbonised Industries

Das Fachevent zum Megatrend Dekarbonisierung, die Plattform für Energiespeicher und Klimaneutralität in Unternehmen.

Datum: 28.-30. November 2023

Ort: (D)

Heimtextil

Weltweit führende Fachmesse für Wohn- und Objekttextilien

Datum: 09.-12. Januar 2024

Ort: Frankfurt (D)

Swissbau

Die führende Plattform der Bau- und Immobilienwirtschaft in der Schweiz.

Datum: 16.-19. Januar 2024

Ort: Basel (CH)

Empack Schweiz

The Future of Packaging Technology

Datum: 24.-25. Januar 2024

Ort: Bern (CH)

LOGISTICS & AUTOMATION

Schweizer Fachmesse für Logistik und Transport

Datum: 24.-25. Januar 2024

Ort: Bern (CH)

aqua pro

B2B-Plattform in der Schweiz für Fachkräfte des Globalen Wasserkreislaufs

Datum: 07.-09. Februar 2024

Ort: Bulle (CH)

BioFach

Weltleitmesse für Bio-Lebensmittel

Datum: 13.-16. Februar 2024

Ort: Nürnberg (D)

Vivaness

Internationale Fachmesse für Naturkosmetik

Datum: 13.-16. Februar 2024

Ort: Nürnberg (D)

LOPEC

International führende Fachmesse mit Kongress für Gedruckte Elektronik

Datum: 05.-07. März 2024

Ort: München (D)

Anuga FoodTec

Internationale Zuliefermesse für die Lebensmittel-und Getränkeindustrie

Datum: 19.-22. März 2024

Ort: Köln (D)

Gastia

Die Fach- und Erlebnismesse für Gastfreundschaft

Datum: 24.-26. März 2024

Ort: Olma Messen St.Gallen (CH)

analytica

Leitmesse für Labortechnik, Analytik, Biotechnologie und analytica conference

Datum: 09.-12. April 2024

Ort: München (D)

Control

Internationale Fachmesse für Qualitätssicherung

Datum: 23.-26. April 2024

Ort: Stuttgart (D)

Altenpflegemesse

Leitmesse für die Pflegewirtschaft

Datum: 23.-25. April 2024

Ort: Essen (D)

IFAT

Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft

Datum: 13.-17. Mai 2024

Ort: München (D)

drupa

Weltweit führende Fachmesse für Drucktechnologien

Datum: 28. Mai - 07. Juni 2024

Ort: Düsseldorf (D)

ArbeitsSicherheitSchweiz

Fachmesse für Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz & Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz

Datum: 05.-06. Juni 2024

Ort: Bern (CH)

Achema

Internationale Leitmesse der Prozessindustrie

Datum: 10.-14. Juni 2024

Ort: Frankfurt am Main (D)

PFLEGE PLUS

Die Fachmesse PFLEGE PLUS bringt Fachbesucher mit ausstellenden Unternehmen, Branchenverbände sowie Experten des Pflegemarkts zusammen.

Datum: 14.-16. Mai 2024

Ort: Stuttgart (D)

all about automation

Fachmesse für Industrieautomation

Datum: 28.-29. August 2024

Ort: Zürich (CH)

Cleanzone

Internationale Fachmesse und Kongress für Reinraumtechnologie

Datum: 25.-26. September 2024

Ort: Frankfurt am Main (D)

FachPack

Europäische Fachmesse für Verpackung, Technik, Veredelung und Logistik

Datum: 24.-26. September 2024

Ort: Nürnberg (D)

Ilmac Lausanne

Networking. Forum. Aussteller

Datum: 25.-26. September 2024

Ort: Lausanne (CH)

Chillventa

Weltleitmesse der Kältetechnik

Datum: 08.-10. Oktober 2024

Ort: Nürnberg (D)

SIAL

Fachmesse für Nahrungsmittel-Innovationen

Datum: 19.-23 Oktober 2024

Ort: Paris (F)

ZAGG

DER BRANCHENTREFFPUNKT MIT RELEVANTEN GASTRO-TRENDS

Datum: 20.-23. Oktober 2024

Ort: Luzern (CH)

Ifas

Fachmesse für den Gesundheitsmarkt

Datum: 22.-24. Oktober 2024

Ort: Digital (CH)

all4pack Paris

The global marketplace for Packaging Processing Printing Handling

Datum: 04.-07. November 2024

Ort: Paris (F)

Swiss Handicap

Nationale Messe für Menschen mit und ohne Behinderung.

Datum: 29. November-1. Dezember 2024

Ort: Luzern (CH)

Oils + fats

Leitmesse der Öl- und Fettindustrie in Europa.

Datum: Herbst 2025

Ort: München (D)

Bezugsquellenverzeichnis